§ 1 Vertragsschluss

(1) Für Lieferungen, Leistungen und Angebote mit Markus Schmieder gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen.

(2) Angebote von Markus Schmieder in Prospekten, Webseiten, Anzeigen usw. sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.

(3) Markus Schmieder recherchiert und kalkuliert für ihre Arbeit sorgfältig. Dafür benötigt Markus Schmieder manchmal etwas Zeit. Der Kunde ist daher 14 Tage an seinen Auftrag gebunden. Sollte Markus Schmieder nicht binnen 7 Tagen nach Auftragseingang die Annahme ablehnen, so gilt die Bestätigung als erteilt.

(4) Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform.

(5) Das Einhalten einer Leistungsfrist ist von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig.

§ 2 Leistungsumfang

(1) Markus Schmieder bietet folgende Leistungen im Bereich Internet an: Erstellung, Anpassung und Pflege von Websites, sonstige Grafikdienstleistungen, Entwicklung von Internetanwendungen und -plattformen sowie Consulting.

(2) Markus Schmieder bietet folgende Leistungen im Bereich IT an: Erstellung, Anpassung und Pflege von Reports, Callflows, sonstige IT-dienstleistungen in den Bereichen Hardware-/ Softwareinstallation, Netzwerk, Datawarehouse und Consulting.

(3) Markus Schmieder erbringt ihre Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von Markus Schmieder, wenn dies vereinbart ist. Änderungs- und Erweiterungswünsche muss Markus Schmieder nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.

(4) Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von Markus Schmieder zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann Markus Schmieder dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit Markus Schmieder schriftlich darauf hingewiesen hat.

(5) Markus Schmieder ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese für den Kunden nicht unzumutbar sind.

(6) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Website rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen kann. Es handelt sich dabei insbesondere um:

• die Impressumspflicht (Anbieterkennzeichnung) nach § 5 TMG;
• Informationspflichten nach § 312c BGB (Fernabsatzverträge);
• Informationspflichten nach § 312e BGB (Elektronischer Geschäftsverkehr);
• Prüfpflichten bei Linksetzung;
• Prüfpflichten für die Inhalte von Forumsdiskussionen, Blogs und Chaträumen;
• Pflicht zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften;
• Pflicht zur Wahrung der Urheber- und Markenrechte Dritter (siehe dazu auch Nutzungsrechte).

(7) Für die Einhaltung dieser Pflichten ist alleine der Kunde verantwortlich. Sollte Markus Schmieder ein Schaden erwachsen, weil der Kunde die vorstehenden Pflichten verletzt, so ist Markus Schmieder berechtigt, Schadensersatzansprüche geltend zu machen.

§ 3 Angebot, Preise und Zahlung

(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Aus- bzw. Ablieferung. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall z.B. aufgrund eines Angebots weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festpreisabrede enthält.

(2) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein, sofern sie nicht mit einem entsprechenden Zusatz versehen sind. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.

(3) Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge

1. des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form,
2. von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter,
3. von Aufwand für Lizenzmanagement,
4. in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfungen sowie
5. außerhalb der Geschäftszeiten erbrachter Dienstleistungen.
6. Konvertierung von Dateien in andere Formate

(4) Für Mehraufwendungen gilt ein Stundensatz von 70,00 Euro je begonnene Stunde, maximal 400,00 Euro je Tag zzgl. Fahrtkosten und Ubernachtungskosten wenn erforderlich.

(5) Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz rechnen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an.

(6) Der Kunde muss damit rechnen, dass Markus Schmieder Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann Markus Schmieder Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.

(8) Für die Erstellung von Kostenvoranschlägen und Angeboten ist Markus Schmieder berechtigt eine Gebühr von 1,5 % des Auftragswertes, mindestens jedoch 80,00 Euro zu berechnen. Bei Auftragserteilung wird diese Gebühr auf die Rechnung angerechnet.

§ 4 Termine, Fristen und Leistungshindernisse

(1) Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

(2) Ist für die Leistung von Markus Schmieder die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.

(3) Bei Verzögerungen infolge von

1. Veränderungen der Anforderungen des Kunden,
2. unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie Markus Schmieder nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten,
3. Probleme mit Produkten Dritter (z. B. Software anderer EDV-Hersteller),

verlängert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.

(4) Soweit Markus Schmieder ihre vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer für Markus Schmieder unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für Markus Schmieder keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.

(5) Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.

§ 5 Abnahme

(1) Der Kunde wird die Leistungen von Markus Schmieder nach Maßgabe der von Markus Schmieder zu seiner Unterstützung vorgelegten Checklisten unverzüglich abnehmen, sobald Markus Schmieder die Abnahmebereitschaft mitteilt.

(2) Die Leistungen von Markus Schmieder gelten als abgenommen, wenn Markus Schmieder die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat und

1. Markus Schmieder und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 20 Werktagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert
2. oder der Kunde die Website oder Teile davon oder das Arbeitsergebnis (Logo, Flyer, etc.) ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt oder Markus Schmieder damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von Markus Schmieder erbrachten Leistungen beruht. Bei Printprodukten gelten diese mit dem Tag der Übergabe an eine Druckerei als abgenommen.

(3) Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.

§ 6 Mitwirkungspflicht

(1) Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem einzupflegende Inhalte für die Websites zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung stellen.

(2) Soweit Markus Schmieder dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit Markus Schmieder keine Korrekturaufforderung erhält.

(3) Der Kunde ist für ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Er wird für die Verfügbarkeit der erforderlichen Anzahl kompetenter Mitarbeiter aus fachlicher und EDV-technischer Sicht und für ausreichende Rechnerkapazitäten wie Speicher, Prozessorleistung und Leitungskapazitäten sorgen.

(4) Wenn Markus Schmieder dies für erforderlich hält, stellt der Kunde eine Testumgebung (Hardware mit aktuellem Softwarestand, insbesondere das den späteren Einsatzbedingungen entsprechende Betriebssystem und die entsprechende Serversoftware) zur Verfügung.

(5) Sowie Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen von Markus Schmieder wie z. B. einer Website auftreten, wird der Kunde Markus Schmieder unverzüglich unter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten (Telefon, E-mail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters davon unterrichten.

(6) Der Kunde ist für den störungsfreien Betrieb der Einrichtungen zur Fernwartung und -pflege, insbesondere stabile Datenleitungen und -schnittstellen verantwortlich.

§ 7 Nutzungsrechte

(1) Markus Schmieder räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt Markus Schmieder Leistungen zur Gestaltung der Internet-Präsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von Markus Schmieder.

(2) Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, Markus Schmieder über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen.

(3) Markus Schmieder geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.

(4) Markus Schmieder nimmt für die Website auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur - insbesondere zeitlich - eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die Markus Schmieder keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. Markus Schmieder wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden.

(5) Markus Schmieder kann dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von 15% in Rechnung stellen. Ein darüber hinaus gehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Website erfolgt nicht.

(6) Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Website nutzen. Wird Markus Schmieder vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht dementsprechend verwandt wurde, so ist der Kunde Markus Schmieder zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich.

(7) Der Kunde ist verpflichtet, Markus Schmieder über jede unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen einen Verletzer der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder Markus Schmieder dabei zu unterstützen.

(8) Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von Markus Schmieder. z. B. durch Abmahnungen Dritter bekannt, so wird er Markus Schmieder unverzüglich darüber informieren.

§ 8 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise

(1) Der Kunde räumt Markus Schmieder das Recht ein, das Logo von Markus Schmieder und ein Impressum in die Websites des Kunden einzubinden und diese miteinander und der Website von Markus Schmieder zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber.

(2) Markus Schmieder behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

§ 9 Gewährleistung

(1) Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von Markus Schmieder innerhalb der Gewährleistungsfrist von 12 Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch Markus Schmieder ausgebessert oder ausgetauscht. Markus Schmieder behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Releasestand (geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet.

(2) Der Kunde wird die Fehlerbehebungsmaßnahmen unverzüglich umsetzen (z. B. neue Releasestände installieren) und dabei die Unterrichtungspflichten (§ 6 Abs. 5) beachten.

(3) Unter ungünstigen Umständen können mehrfache Nachbesserungen erforderlich sein. Als Mängel gelten Abweichungen der erstellten Websiteelemente von der vereinbarten Gestaltung und Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Eignung zur vereinbarten Verwendung beeinträchtigen.

(4) Mängelansprüche bestehen nicht, wenn der Mangel nur unerheblich ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf die vereinbarte Verwendung auswirkt.

(5) Schlägt die Nacherfüllung innerhalb einer vom Kunden gesetzten Frist zur Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde das Rückgängigmachen des Vertrags oder das Herabsetzen des Kaufpreises verlangen.

(6) Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde der Markus Schmieder binnen 10 Werktagen nach der Ablieferung mittels eines Markus Schmieder eingeschriebenen Briefs rügen. Mängel, die nicht offensichtlich sind, müssen bei Markus Schmieder innerhalb von 10 Werktagen nach dem Erkennen gerügt werden. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen sind nach Kräften detailliert wiederzugeben (z.B. durch Fehlerprotokolle).

§ 10 Haftung

(2) Für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen haftet Markus Schmieder. Dies gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Markus Schmieder. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Markus Schmieder und deren Erfüllungsgehilfen begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

§ 11 Pflicht des Kunden zur Datensicherung

(1) Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

§ 12 Datenschutz und Geheimhaltung

(2) Durch die Verbindung eines Netzwerks mit dem Internet entsteht die Möglichkeit der missbräuchlichen Verwendung von Daten. Insbesondere sensible Daten muss der Kunde daher durch eigene Sicherungsmaßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen.

(3) Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. Software betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und vor allem der Quellcode sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen.

(4) Markus Schmieder weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.

§ 13 Kündigung

(1) Bei Rahmen- und Pflegeverträgen können beide Seiten frühestens 12 Monate nach Vertragsschluss ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 12 Monate, wenn er nicht 6 Monate vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird.

(2) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen § 7 - Nutzungsrechte - und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist, kann Markus Schmieder fristlos kündigen. In diesen Fall muss der Kunde die anteiligen Raten der Mindestvertragslaufzeit als Schadensersatz dennoch zahlen, ohne dass er einen Anspruch auf eine Leistung hat.

§ 14 Mitteilungen

(1) Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

(2) Die E-Mail muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.

(3) Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschlüsselungssystem wie beispielsweise PGP auf seiner Seite zur Verfügung.

(4) Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

(5) Die Verbindlichkeit der E-mail und damit der Textform gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt. Ausgeschlossen ist die Textform dagegen bei einer Kündigung, bei Maßnahmen zur Einleitung oder Durchführung eines Schiedsverfahrens, sowie Erklärungen, die von einem Vertragspartner ausdrücklich abweichend von dieser Vereinbarung in schriftlicher Form verlangt werden.

§ 15 Schiedsklausel

(1) Ein Schiedsgericht entscheidet endgültig und bindend unter Ausschluss der ordentlichen Gerichtsbarkeit über alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag, einschließlich Streitigkeiten über seinen Bestand oder seine Beendigung.

(2) Das Schiedsgericht besteht aus drei Schiedsrichtern und wird für jeden Streitfall besonders gebildet, wobei jede Partei einen Schiedsrichter benennt. Diese beiden so ernannten Schiedsrichter wählen den Obmann.

(3) Ort des Schiedsverfahrens ist Ratingen. Sitzungen des Schiedsgerichts können auch an anderen Orten, insbesondere am Sitz des Obmannes stattfinden.

(4) Das Verfahren, das vom Schiedsgericht nach freiem Ermessen bestimmt wird, leitet der Obmann.

(5) Vor Erlass des Schiedsspruches sind die Parteien mündlich zu hören, es sei denn, sie verzichten beide schriftlich auf eine mündliche Verhandlung.

(6) Das Schiedsgericht entscheidet nach geltendem materiellen Recht. Es entscheidet auch über die Kosten des Schiedsverfahrens in entsprechender Anwendung der §§ 91 ff. ZPO. Es bemüht sich in jedem Verfahrensstadium um eine gütliche Beilegung des Rechtstreits.

(7) Die Schiedsrichter sind zur Verschwiegenheit verpflichtet und haben Anspruch auf Vergütung und Aufwendungsersatz.

(8) Das Oberlandesgericht Düsseldorf wird als zuständiges Gericht im Sinne des § 1062 ZPO vereinbart.

§ 16 Anwendbares Recht und Erfüllungsort

(1) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird Ratingen vereinbart. Als Gerichtsstand wird in diesem Fall Düsseldorf vereinbart.

§ 17 Salvatorische Klausel

(1) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.